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Theatervorlage: Informationen verweigert


Theatervorlage: Informationen verweigert

Dass sich Exekutiven in Abstimmungskämpfe einmischen, ist demokratisch fragwürdig und lässt auf Verunsicherung schliessen. Wenn aber sogar drei Regierungsmitglieder an einer Medienkonferenz teilnehmen, wie dies kürzlich zur Theatervorlage der Fall war, dann ist dies aussergewöhnlich. Als Sprecher der SVP-Fraktion zu diesem Geschäft möchte ich deshalb klarstellen. Die SVP hat nicht gesagt, sie würde ein Neubauprojekt durchwinken. Weil jedoch nach Ansicht der SVP Steuergelder verantwortungsvoll und nachhaltig eingesetzt werden müssen, was die Regierung und die anderen Fraktionen nicht ernst nehmen, haben wir uns erkundigt, ob nebst der vorgelegten Sanierung mit einer teilweisen Erweiterung auch ein Neubau geprüft worden ist.

Dies wurde in der Vorberatenden Kommission verneint. In der gleichen Sitzung wurde dann seitens des Baudepartements erklärt, ein Neubau würde etwa 80 Mio. Franken kosten. Aufgrund dieser Information entschied sich die Fraktion, die Vorlage zurückzuweisen, damit vor dem Entscheid eine verlässliche Kostenschätzung gemacht werden kann. Dies lehnte das Parlament bei der Behandlung des Geschäfts ab, nachdem Regierungsrat Mächler erklärt hatte, die Kosten eines Neubaus würden sich auf 100 bis 130 Mio. Franken belaufen. Bei der erwähnten Medienkonferenz lagen die Kosten dann bereits zwischen 130 und 150 Mio. Franken.

Dies ist unseriös und unakzeptabel. Der Vorwurf an der Medienkonferenz von „Fake News“ und „Märchenbuch“ fällt auf das Baudepartement und die Regierung zurück. Offenbar will man die genauen Zahlen gar nicht bekannt gegeben. Und zudem traut man der SVP nicht zu, langfristig zu denken. So können deutlich höhere Kosten für einen Neubau günstiger sein, als eine teure, aber nicht nachhaltige Sanierung!

Noch eine persönliche Bemerkung als Stadt St.Galler: Vor einigen Jahren wurde ein weiterer Museumsbau zwischen Kunstmuseum und Historischem Museum abgelehnt, um den Stadtpark zu erhalten. Es überrascht deshalb, wenn nun der Naturschutzverein St.Gallen, der damals den zusätzlichen Museumsbau bekämpft hatte, ein mehrjähriges Theaterprovisorium an gleicher Stelle und in ähnlicher Grösse akzeptiert, falls die Theatervorlage angenommen wird. Auch diesbezüglich ist von einem Märchen zu sprechen.

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SVP Kanton St. Gallen,
9000 St. Gallen
Telefon:
071 910 12 90

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