SVP Kanton St. Gallen
SVP fordert den Ausbau der Wasserkraft im Kanton St.Gallen
Seit Mitte Oktober wurde klar, wovor die SVP gewarnt hatte: Aufgrund der links-grünen Energiepolitik wird die Energie in der Schweiz knapp. Die SVP möchte einen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung leisten und fordert daher die Regierung des Kantons in einem Vorstoss auf, konkrete Projekte zum Ausbau der Wasserkraft im Kanton, insbesondere am Rhein, zu prüfen.
Die Diskussion über die Stromversorgung der Schweiz ist in vollem Gange: Als Bundesrat Guy Parmelin Mitte Oktober die Unternehmen aufrief, sich auf eine allfällige Strommangellage in den nächsten Jahren vorzubereiten, war der Aufschrei gross. Es zeigte sich: Die Sicherung der Stromversorgung ist sowohl der Wirtschaft als auch der Gesellschaft ein Kernanliegen. Im Hinblick auf die Standortattraktivität und die Versorgungssicherheit sollte sich deshalb auch der Kanton dem wichtigen Thema der Stromversorgung annehmen.
Die SVP-Fraktion plant dazu in der Novembersession des Kantonsrats einen Vorstoss. Darin wird die Regierung beauftragt, den Ausbau der Stromgewinnung aus Wasserkraft im Kanton auszubauen und den Fokus insbesondere auf konkrete, realisierbare Projekte zu legen. Mit dem Rhein hat der Kanton St.Gallen eine interessante Energiequelle direkt vor der Haustür, womit der Kanton einen Beitrag zu den Herausforderungen im Bereich der Stromversorgung leisten könnte.
Potential der Wasserkraft nutzen
Unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit, aber auch der Klimaziele der Schweiz zeigt sich, dass insbesondere die Wasserkraft das Potenzial hat, den verschiedenen Ansprüchen an die Stromversorgung der Zukunft gerecht zu werden. Der Ausbau der Wasserkraft in der Schweiz ist zwar geplant, die Rahmenbedingungen dafür sind aber zum Teil unvorteilhaft und die Projekte werden aktiv durch links-grüne Kreise bekämpft. Auch die SVP Schweiz ist in diesem Thema bereits aktiv geworden und hat diese Woche auf die Missstände der Energiestrategie 2050 hingewiesen. So fordert auch sie in ihren Energiepapier den Ausbau der Wasserkraft.
Flusskraftwerk am Rhein als Möglichkeit
Aus diesem Grund sollte es der Kanton St.Gallen nicht verpassen, mit konkreten Projekten eine Lösung für das Problem zu finden. Eine dieser Ideen ist die Wiederaufnahme von früheren Plänen für den Bau eines Rheinkraftwerks zwischen Trübbach und Sennwald, dessen Projektierung in den 1990-er Jahren aufgrund zahlreicher Einsprachen letztlich aufgegeben werden musste. Spannend an diesem Projekt ist insbesondere, dass gegenwärtig auch im Fürstentum Liechtenstein politische Bestrebungen im Gang sind, um die Stromversorgung langfristig zu sichern. Deshalb fordert die SVP, das Gespräch mit den zuständigen Behörden des Fürstentums Liechtenstein zu suchen und sich über ein allfälliges gemeinsames Projekt zu unterhalten.
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