SVP über Volksentscheide enttäuscht

Die SVP des Kantons St.Gallen nimmt zur Kenntnis, dass die Stimmberechtigen im Kanton St.Gallen heute beim Kredit zur Sanierung des Theaters St.Gallen und der No-Billag Initiative nicht im Sinne der SVP abgestimmt haben. Bei beiden Abstimmungsvorlagen gab es auf der anderen Seite eine gross angelegte Kampagne, die bei den Bürgerinnen und Bürgern anscheinend verfing. Dank der SVP konnte jedoch überhaupt über den Kredit zum Theater St.Gallen abgestimmt werden. Die SVP wird das Sanierungsprojekt genau verfolgen und überwachen, dass der Kredit nicht überzogen wird.

Die SVP war im Abstimmungskampf neben Jungparteien die einzige Partei, die den Kredit zur Sanierung des Theaters St.Gallen für fast 50 Millionen Franken abgelehnt hat. Auch wenn die Vorlage heute angenommen wurde, der Nein-Stimmen Anteil liegt klar über dem Wähleranteil der SVP des Kantons St.Gallen. Die Regierung ist nun gefordert, das Projekt im Rahmen des Abstimmungskredites auszuführen und die SVP wird den Sanierungsverlauf genau beobachten.

Das Abstimmungsresultat zeigt erneut auf, dass es im Kanton St.Gallen einen Konflikt zwischen der Stadt St.Gallen und Umgebung und dem restlichen, insbesondere südlichen Kantonsteil gibt. Hier erwartet die SVP, dass sich die Regierung den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in diesen Kantonsteilen endlich verstärkt annimmt und nicht alle Projekte in der Stadt finanziert.

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