Einfache Anfrage | Wokeness statt Gemeinden: Gibt die OST einen bewährten Leistungsbereich auf?

Das Zentrum für Gemeinden war während vieler Jahre ein anerkanntes Kompetenzzentrum für kommunale Fragestellungen. Es unterstützte Gemeinden unter anderem in den Bereichen Gemeindeentwicklung, Digitalisierung, Bevölkerungsentwicklung, Mitwirkung und Verwaltungsorganisation. Gerade für den Kanton St.Gallen mit seinen zahlreichen Gemeinden ist eine praxisnahe Forschung, Weiterbildung und Beratung von grosser Bedeutung.

Besonders erstaunt die organisatorische Eingliederung des Zentrums für Gemeinden in ein Institut für Diversität und Neue Arbeitswelten. Zwischen den klassischen Aufgaben der Gemeindeforschung und den Schwerpunkten eines solchen Instituts ist kein unmittelbarer sachlicher Zusammenhang erkennbar.

Der Eindruck entsteht, dass die OST ihre Ressourcen zunehmend auf gesellschaftspolitische Trendthemen ausrichtet, während ein bewährter und für die Gemeinden unmittelbar relevanter Leistungsbereich an Bedeutung verliert. Dies ist insofern problematisch, weil die OST mit erheblichen öffentlichen Mitteln finanziert wird und einen klaren Leistungsauftrag gegenüber dem Kanton und seinen Gemeinden zu erfüllen hat.

Wir bitten die Regierung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Trifft es zu, dass die bisherige Leitung des Ostschweizer Zentrums für Gemeinden sowie die wesentlichen Mitarbeitenden mit Schwerpunkt Gemeindeforschung die OST verlassen haben und wenn ja aus welchen Gründen?
2. Besteht das Ostschweizer Zentrum für Gemeinden heute noch als eigenständiger Kompetenzbereich innerhalb der OST?
3. Wurde die Regierung vor den organisatorischen Veränderungen rund um das Zentrum für Gemeinden von der OST informiert?
4. Ist die Regierung der Auffassung, dass die Themen Diversität und Neue Arbeitswelten für den Kanton und seine Gemeinden prioritärer sind als eine eigenständige wissenschaftliche Kompetenz für Gemeindeentwicklung und kommunale Fragestellungen?
5. Teilt die Regierung die Einschätzung, dass die organisatorische Eingliederung des Zentrums für Gemeinden in das Institut für Diversität und Neue Arbeitswelten den Stellenwert der Gemeindeforschung innerhalb der OST schwächt?

«Wer öffentliche Gelder erhält, muss einen erkennbaren Nutzen für den Kanton und die Bevölkerung schaffen. Ob die Verlagerung von der Gemeindeforschung hin zu Diversität diesem Anspruch gerecht wird, ist mehr als fraglich.»